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Lucomo's Archive on Dec 15, 2006
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Fischer, Steinmeier, Khaled el Masri, BND-Untersuchungsausschuss, Geheimdienste, USA, Entführung, CIA
Politik; Ethik; Personen; Länder, Staaten; Strafverfolgung, Kriminalität; Militär; Behörden; USA
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Schily wusste vor Fischer und Steinmeier von der Entführung von Khaled el Masri. Fischer und Steinmeier hätten entsetzt reagiert, als sie zum ersten Mal davon gehört hatten.
Aus dem Artikel: "Dass bei der Befragung der beiden prominenten Zeugen, ganz wie Neskovic vorausgesagt hatte, am Ende wenig Neues herauskam, liegt nach Ansicht der Opposition auch an dem Versuch der Regierung, die Aufarbeitung zu blockieren. So würden Dokumente für geheim erklärt, sobald sie Steinmeier gefährlich werden könnten, kritisierte Neskovic. Zudem habe die Ausschussmehrheit dafür gesorgt, dass nur Fragen zum Fall El-Masri gestellt werden könnten, nicht jedoch zu anderen Fällen, die aber schließlich in Zusammenhang mit El-Masri stehen könnten. Obwohl man wisse, dass El-Masri mehrfach Thema der Sitzungen von Steinmeier und Mitarbeitern der Geheimdienste gewesen sei, habe man außerdem keine einzige Akte bekommen, in der der Name Steinmeier auch nur erwähnt werde. Aus diesem Grund wollte Neskovic auch an Steinmeier keine Frage stellen." (Furl - Lucomo Archiv)